Europäisches Parlament - Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit, eine rechtsvergleichende Perspektive: Deutschland

 Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit, eine rechtsvergleichende Perspektive: Deutschland

Europäisches Parlament - Think Tank, Studie (6-10-2026)

Dieses Dokument ist Teil einer Reihe von Studien, in denen die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit in verschiedenen Rechtsordnungen aus rechtsvergleichender Perspektive dargestellt werden sollen. Nach einer kurzen historischen Einleitung und der Darstellung der einschlägigen Rechtsvorschriften und Rechtsprechung werden der Inhalt, die Grenzen und die mögliche Entwicklung dieser Freiheit analysiert. 

Die vorliegende Studie hat den Fall Deutschland zum Gegenstand. 

Art. 4 I, II GG umfasst mehrere religionsbezogene Gewährleistungen, namentlich die Glaubens-und Bekenntnis- sowie Religionsausübungsfreiheit, die strukturell teilweise als drei eigenständige Einzelgrundrechte – bezogen auf forum internum und forum externum – unterschieden werden. Das Bundesverfassungsgericht versteht diese Gewährleistungen demgegenüber als einheitliches Grundrecht, das die gesamte religiös motivierte Lebensführung schützt. Der Schutzbereich wurde in der Rechtsprechung erweitert und ist maßgeblich vom Selbstverständnis der Grundrechtsträger aus zu bestimmen, wobei missbräuchlichen Berufungen durch Plausibilisierungserfordernisse und Darlegungslasten zu begegnen ist. Die Religions- und Weltanschauungsfreiheit besitzt eine primär abwehrrechtliche, gegen den Staat gerichtete Grundfunktion, ergänzt um Funktionen der institutionellen Gleichstellung religiöser Gemeinschaften sowie um staatliche Schutzpflichten in Drittwirkungskonstellationen. Konflikte entstehen insbesondere im Verhältnis zur Meinungs- und Kunstfreiheit, zum Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit sowie zum Recht auf Bildung. Eine weitere zentrale Herausforderung bildet schließlich der Konflikt mit der weltanschaulich-religiösen Neutralität des Staates.

 

AUTOR: Prof. Dr. Gernot SYDOW, M.A., Universität Münster

Otros estudios sobre el tema:

- La libertad de pensamiento, de conciencia y de religión, una perspectiva de Derecho Comparado: Derecho Internacional.